Schlecht fangen wir an. Schlecht fangen wir die Debatte des Städtischen Gesetzes an, wenn sie seit dem PNV schon ihm gesetzliche Grenzen setzen.
Es sagte gestern Urkullu, den das Städtische Gesetz in keinem Fall der LTH verändern wird, und: warum nicht? es sage ich.
Das ist dieser Fall ich bin mit der Wortführerin der Regierung, Idoia Mendia einverstanden, wenn es zu verändern nötig ist, wird verändert und wenn nicht, nicht.
Man kann keine Debatte beenden, bevor er mit ihm anfängt.
Nach meiner Meinung der LTH, Gesetz der Historischen Gebiete, hat er nicht richtig gehandelt, wenn es darum geht, das institutionelle Fachwerk und competencial von Baskenland zu bestimmen.
Er hat keinen Sinn, dass wir 4 Parlamente für 3 Gebiete haben.
Er hat keinen Sinn, dass jede Gebietsabordnung in steuerlicher Materie nach Lust und Laune Gesetze erlassen kann.
Sie haben keinen Sinn, die bleibenden Kriege competenciales zwischen baskischer Regierung und Abordnungen.
Und sicher hat er keinen Sinn, dass die Rathäuser Konkurrenzen übernehmen, die ihnen nicht entsprechen und viel weniger ohne den wirtschaftlichen notwendigen Beitrag, um sie zu bedecken.
Das Städtische Gesetz ist in Baskenland zur dringendest von alle, die es gibt, aber viel fürchte ich mich, dass, wenn der PNV schon das Sagen anfängt, was man berühren kann und dessen, was nicht, wir andere Legislaturperiode mehr ohne Städtisches Gesetz passieren werden.
Wednesday, March 10, 2010
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